Datenschutzerklärung für YouTube

1. Allgemeine Hinweise
Die Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und Dienste auf einen YouTube-Kanal der Google Ireland Limited, Gordon House, 4 Barrow St. Dublin, D04 E5W5, zurück. Bei Ihrem Besuch unseres Youtube-Kanals werden Ihre personenbezogenen Daten daher nicht nur durch uns, sondern auch durch Google erhoben, genutzt und gespeichert. Dies geschieht auch dann, wenn Sie selbst kein Google-Profil besitzen.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den YouTube-Kanal der LAV RLP und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. b. liken, kommentieren). Die LAV RLP hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Alternativ können Sie die über diese Seite angebotenen Informationen auch auf unserer Homepage https://lav.rlp.de abrufen. Verwaltungsleistungen der LAV oder über den Nutzungszweck als Informationsdienst hinausgehende Kommunikation werden über die Facebook-Fanpage nicht angeboten, bearbeitet oder beantwortet. Nutzen Sie für diese Zwecke stets unsere direkten Kommunikationskanäle, um mit der LAV Kontakt aufzunehmen.

Bitte prüfen Sie genau, welche persönlichen Daten Sie auf Facebook preisgeben und kontrollieren Sie regelmäßig die Einstellungen der jeweiligen Netzwerke zum Schutz Ihrer Privatsphäre.

2. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 3 des Landesdatenschutzgesetzes (LDSG) sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zwecke der Datenverarbeitung
Der Betrieb der YouTube-Seite der LAV RLP ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck. Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf „klassischen“ Informationskanälen wie Tageszeitungen oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social-Media-Plattformen, zur Information genutzt. Die LAV RLP verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit unter anderem das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Die LAV RLP nutzt Instagram neben weiteren essenziellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der LAV RLP zu informieren und Kontakt aufzunehmen.

Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: https://lav.rlp.de

4. Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch YouTube/Google
Die Google Ireland Limited verarbeitet bei der Nutzung von Google-Produkten – auch beim Besuch des YouTube-Kanals der LAV RLP – (personenbezogene) Daten, und zwar auch von Personen, die bei keinem der Google-Dienste angemeldet sind. So werden automatisch die "Log-Daten" wie IP-Adresse, Browsertyp, Betriebssystem, Informationen zu den zuvor aufgerufenen Webseiten, Ihr Standort, Ihr Mobilfunkanbieter, von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen erhoben. Ebenso werden alle freiwillig zur Verfügung gestellten Informationen wie Name, Adresse o. ä. erfasst. Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (z. B. Analytics) oder Google-Widgets (z. B. Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf seinen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Welche (personenbezogenen) Daten im Einzelnen verarbeitet werden, wie, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage diese verarbeitet werden, beschreibt Google in seiner Datenschutzerklärung (https://policies.google.com/privacy) , die für alle Google-Produkte gilt. Dort sind auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Google sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen, Cookies etc. zu finden. Die Daten werden gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen.

Sie haben die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken über die allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos, im "Privatsphärecheck" sowie unter den "Datenschutzeinstellungen". Darüber hinaus können Sie ggf. abhängig vom genutzten Betriebssystem bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken.

Google behält sich vor, Daten an verbundene Unternehmen und andere vertrauenswürdige Personen weiterzugeben, die Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google behält sich außerdem vor, aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen Daten weiterzugeben sowie Daten auf den eigenen Servern weltweit zu verarbeiten. Google gibt an, insofern die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Datenübermittlung einzuhalten und stützt Datenübermittlungen auf Standarddatenschutzklauseln (https://policies.google.com/privacy).

5. Verarbeitung personenbezogner Daten durch die LAV
Wir verarbeiten Ihre Daten, wenn Sie mit uns über YouTube kommunizieren. Zwar erheben wir selbst keine Daten über ihren YouTube-Account. Die von Ihnen bei Youtube eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, dass wir auf Ihre Kommentare und Ihre Veröffentlichungen unter “Diskussionen” gegebenenfalls antworten. Die von Ihnen frei bei YouTube veröffentlichten und verbreiteten Daten können so von uns in unser Angebot einbezogen und unseren Followern zugänglich gemacht werden. Rechtsgrundlage für die Datenerhebung ist dabei die Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO bzw. im Fall von sensiblen besonderen Kategorien personenbezogener Daten Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO.

Die über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten werden gelöscht, wenn die berechtigten öffentlichen Interessen an einer Verarbeitung im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit nicht länger fortbestehen. Wenn Sie mit öffentlichen Beiträgen des BMWSB in sozialen Netzwerken interagieren, bleiben Ihre Daten daher solange zugänglich, bis Ihr Konto oder die betreffenden Daten selbst, beispielsweise ein einzelner Kommentar, gelöscht wird. Grundsätzlich speichert das BMWSB die Daten aus den sozialen Netzwerken nicht abseits unseres jeweiligen Auftritts, sofern und solange dies nicht für rechtliche Verfahren oder zur Erfüllung von Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

6. Rechte der betroffenen Personen
Sie haben gegenüber den Verantwortlichen grundsätzlich folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO

  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO

  • Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO

  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO

  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO

  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO.

Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden, der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit RLP sowie die irische Datenschutzkommission (zuständig für Google Ireland Limited), zu (Art. 77 DSGVO).

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten der LAV RLP sowie von Google Ireland Limited wenden.

7. Alternativer voraussetzungsloser Informationszugang
Alternativ können Sie die über den Youtube-Kanal angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter https://lav.rlp.de abrufen.

8.YouTube-Datenschutzfolgeabschätzung gem. Art. 35 Abs. 1 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
Aufgrund ihrer weitreichenden Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch die YouTube Inc. zu Werbezwecken u. Ä, stellt die YouTube-Nutzung durch User aus Sicht der LAV RLP eine Datenverarbeitung mit einem gewissen Risiko dar. Denn durch die Nutzung eines YouTube-Accounts begibt sich der jeweilige Nutzer unter die systematische Beobachtung durch die YouTube Inc. Hierbei können auch sensitive Daten offenbart, miteinander verknüpft und zur Erstellung eines Persönlichkeitsprofils verwendet werden. 

Selbst beim bloß passiven Verwenden von YouTube ohne eigenen Account können durch die Erhebung von Log-Daten sensible Daten erhoben werden, etwa durch die vorher besuchten Webseiten oder die Standortdaten des Nutzers. Hinzu kommt, dass die 

YouTube Inc. nicht oder nur eingeschränkt überprüft werden kann. 

Da die Daten deutscher Nutzer nicht innerhalb Deutschlands verarbeitet werden, bestehen höheren Hürden für den Zugang zu (gerichtlichem) Rechtsschutz als bei einem in Deutschland ansässigem Unternehmen. 

Es wird daher davon ausgegangen, dass die LAV RLP als Nutzer von YouTube zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen eine Mitverantwortung trägt. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass das LAV RLP die Datenschutzkonformität der Produkte der YouTube Inc. bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass es sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusstmacht. 

Die Abschätzung der Folgen der YouTube-Nutzung der LAV RLP stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar: 

  1. Risikoidentifikation:
    Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung von YouTube einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen YouTube-Nutzung der LAV RLP.
    Alle Daten, die durch die Interaktion mit dem YouTube-Account der LAV RLP oder anderen Accounts verarbeitet werden – nämlich die Posts oder/und der Accountname eines YouTube Nutzers – sind allgemein zugänglich im Internet verfügbar. Auch dadurch, dass die LAV RLP anderen Accounts folgt oder diese ihm, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligenYouTube-Nutzer. Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer Log-Daten durch YouTube erhoben.
    Durch die eigene YouTube-Nutzung erhöht die LAV RLP also die Menge der Daten, die von der YouTube Inc. verwendet und ausgewertet wird.

  2. Risikoanalyse:
    Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch die YouTube Inc. und eine evtl. Profilbildung begünstigt.
    Da die Daten schon zu einem wesentlichen Teil für die YouTube Inc. verfügbar sind, werden diese durch das YouTube -Profil der LAV RLP nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da es neben dem LAV RLP YouTube-Profil auch noch viele weitere Möglichkeiten für eine Kontaktaufnahme gibt, ist das Anlegen eines eigenen Profils zwecks Kontaktierung der LAV RLP nicht erforderlich.

  3. Risikobewertung:
    Insgesamt ist das durch den YouTube-Account der LAV RLP verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.
  4. Ergebnis:
    Die YouTube-Nutzung durch die LAV RLP ist angesichts der beschriebenen Risiken vertretbar. Die LAV RLP verpflichtet sich, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung regelmäßig zu wiederholen und ggfls. fortzuentwickeln.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Landesarchivverwaltung Rheinland-Pfalz
Ansprechpartnerin Öffentlichkeitsarbeit
Dr. Christine Goebel (V.i.S.d.P.)
Karmeliterstraße 1/3
56068 Koblenz
Tel. +49 (0 261) 9129-117
E-Mail: c.goebel(at)lav.rlp.de